Datenschutzhinweis der Stadt Heilbronn

Vielen Dank für Ihren Besuch auf der Webseite der Stadt Heilbronn. Im Folgenden möchten wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beim Besuch unserer Webseite gemäß Art. 13 DSGVO informieren.

1. Verantwortlicher

Verantwortlicher für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten:

Stadt Heilbronn
Vertretungsberechtigt: 
Oberbürgermeister Harry Mergel
Marktplatz 7
74072 Heilbronn
Tel.: 07131 56-0
Fax: 07131 56-2999
E-Mail: posteingang@heilbronn.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der Stadt Heilbronn
Behördlicher Datenschutzbeauftragter der Stadt Heilbronn
Moltkestraße 35
74072 Heilbronn
Tel.: 07131 562808
E-Mail: datenschutzbeauftragter@heilbronn.de

Haben Sie generelle Fragen zum Datenschutz, welche die Stadt Heilbronn nicht direkt betreffen? Wenden Sie sich hierzu gerne an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg.

2. Logfiles

Bei jedem Aufruf unserer Webseite erfassen wir automatisch allgemeine Daten und Informationen und speichern diese in den Logfiles des Servers. Erfasst werden

• der Name der aufgerufenen Datei,
• das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite,
• die Übertragene Datenmenge,
• eine Meldung, ob der Zugriff erfolgreich war,
• eine Beschreibung über den verwendeten Browsertyp und die Version,
• das verwendete Betriebssystem,
• der Referrer-URL, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Webseite gelangt,
• der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems,
• die IP-Adresse Ihres Netzwerkes.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Informationen und Daten ziehen wir keine Rückschlüsse auf Sie als betroffene Person. Wie benötigen diese Informationen vielmehr, um

• die Inhalte unserer Webseite korrekt ausliefern zu können,
• die Inhalte unserer Webseite sowie die Werbung hierfür zu optimieren,
• die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Webseite zu gewährleisten,
• den Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffs die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen.

Diese anonym von uns erhobenen Daten und Informationen werden einerseits statistisch und andererseits mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserer Organisation zu erhöhen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung hierzu. Im letztgenannten Fall ist die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. In Übrigen ist die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 4 LDSG. Die Verarbeitung ist erforderlich, um Ihnen das Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse anbieten zu können.

3. Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten werden von uns nur verarbeitet, wenn Sie uns hierfür Ihrer Einwilligung erteilt haben oder eine gesetzliche Ermächtigung i.S.d. Art. 6 Abs. 1 lits. b – e DSGVO vorliegt.

3.1. Kontakt

Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen (E-Mail, Kontaktformular) verarbeiten wir Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, um Ihre Anfrage zu bearbeiten und gegebenenfalls zur weiteren Korrespondenz.

3.2. Newsletter

Gerne informieren wir Sie in unserem Newsletter über Aktuelles von und aus der Stadt Heilbronn.

Zum Versand des Newsletters benötigen wir Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse. Sie können diese Angaben in die dafür vorgesehenen Felder auf unserer Webseite eintragen. Nachdem Sie sich in unseren E-Mail-Verteiler durch Absendung Ihrer Daten eingetragen haben, erhalten Sie anschließend eine E-Mail mit Bestätigungs-Link zur Verifizierung des Newsletter-Versands und zum Schutz vor Spam (sog. Dopuble-Opt-in-Verfahren). Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können Ihre Einwilligung in den Newsletter-Versand und der Speicherung der Daten jederzeit wiederrufen, etwa indem sie den Abmelde-Link anklicken, welchen Sie am Ende jedes Newsletters finden.

3.3. Online-Formulare

Auf unserer Webseite bieten wir Ihnen die Möglichkeit, Anträge online zu stellen, um Ihnen so einen nutzerfreundlichen Antragsservice anbieten zu können. Teilweise haben wir hierbei Hyperlinks gesetzt, bei welchen Sie nach dem Anklicken des Links auf die Seite des Serviceportals Baden-Württemberg weitergeleitet werden, wo Sie dann Ihren Onlineantrag stellen können. Durch die Implementierung des Hyperlinks erfolgt keine Datenverarbeitung. Bitte beachten Sie, dass auf der Webseite des Serviceportals Baden-Württembergs deren Datenschutzbestimmungen gelten. 

Teilweise können Sie im Rahmen unseres digitalen Serviceangebotes auch Antragsformulare direkt auf unserer Webseite online auszufüllen und an uns übermitteln. Wenn Sie den digitalen Bürgerservice in Form der digitalen Formulare nutzen, verarbeiten wir die von Ihnen angegebene Daten in der Eingabemaske des Formulars. In der Regel sind dies Ihre Personendaten (Vor- und Nachname, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer) und der Antragsgrund. Bei den mit Sternchen gekennzeichneten Felder handelt es sich dabei um Pflichtfelder. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Eingabefelder, welche nicht mit einem Sternchen gekennzeichnet sind, sind optionale Felder, welche Sie freiwillig ausfüllen können. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei Ausfüllen der optionalen Felder ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich im Rahmen Ihres Antrages. Eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu anderen Zwecken erfolgt nicht. 

Teilweise werden die digital auszufüllenden Formulare auf unserer Webseite von der MACH ProForms GmbH, Bahnhofstr. 10, 76137 Karlsruhe über die Plattform MACH Formsolutions gehostet. Hierbei handelt es sich um eine zugriffsbeschränkte Public-Cloud-Plattform. Die Mach ProForms GmbH ist ein Partner der Komm.One, Anstalt des öffentlichen Rechts, Weissacher Str. 15, 70499 Stuttgart. Die MACH ProForms GmbH ist spezialisiert auf Digitalisierungsprozesse in der öffentlichen Verwaltung im Kontext mit den Vorgaben der DSGVO. 

Teilweise werden die digital auszufüllenden Formulare auf unserer Webseite von XIMA MEDIA GmbH, Sudhausweg 9, 01099 Dresden über die Plattform Formcycle gehostet. Die Cloudserver befinden sich in Deutschland. Beim Aufruf des Formulars werden durch den Hosting-Dienstleister Session-Cookies gesetzt. Hierbei handelt es sich um technisch notwendige Cookies. Was Cookies sind, erfahren sie unter „4. Cookies“. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG für das Speichern der Cookies auf Ihrem Endgerät. Session-Cookies werden nach dem Schließen des digitalen Formulars automatisch wieder von Ihrem Endgerät gelöscht. Wir haben ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) mit der XIMA MEDIA GmbH geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen im Datenschutzrecht vorgeschriebenen Vertrag, welcher gewährleisten soll, dass personenbezogene Daten bei der Nutzung der digitalen Formulare auf unserer Webseite nur nach unserer Weisung und unter Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verarbeitet werden.

4. Cookies

Wir verwenden auf unserer Webseite Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf Ihrem Computersystem abgelegt und gespeichert werden, wenn Sie unsere Webseite besuchen. Mit Cookies können Einstellungen und Eingaben auf Webseiten gespeichert werden, sodass diese beim erneuten Besuch der Webseite nicht erneut eingegeben werden müssen. Man unterscheidet bei der Art von Cookies zwischen technisch notwendigen und technisch nicht notwendigen Cookies. Technisch notwendige Cookies erhöhen die Nutzerfreundlichkeit der Webseite. Technisch notwendige Cookies sind beispielsweise Sessions Cookies zur Speicherung von Spracheinstellungen oder Login-Daten, Einstellungen des Cookie-Consent-Tools und Opt-Out-Cookies. Technisch notwendige Cookies werden bei jedem Aufruf der Webseite automatisch gespeichert, ohne dass hierfür eine Einwilligung des Nutzers erforderlich ist. Technisch nicht notwendige Cookies helfen dem Webseitenbetreiber dabei, sein Online-Angebot stetig zu optimieren. Technisch nicht notwendige Cookies sind beispielsweise Statistik-Cookies für Werbezwecke und Social-Media-Cookies.

Wir verwenden auf unserer Webseite Cookies, um unsere Webseite nutzerfreundlicher zu gestalten und stetig zu optimieren. Hierfür speichern wir technisch notwendige und technisch nicht notwendige Cookies. Rechtsgrundlage für das Speichern von technisch notwendigen Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGV i.V.m. § 4 LDSG für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten, um Ihnen unsere Webseite zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse anbieten zu können und § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG hinsichtlich der Speicherung der Cookies. Technisch nicht notwendigen Cookies speichern wir aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i.V.m. § 25 Abs. 1 TDDDG. Über Ihre Privatsphäre Einstellungen können Sie uns Ihre Einwilligung in das Speichern von technisch nicht notwendigen Cookies erteilen oder den Dienst ablehnen.

Sie können über die Einstellungen Ihres Browsers Cookies jederzeit löschen.

5. Analyse-Tool Matomo

Unsere Webseite benutzt Matomo (https://matomo.org/), eine Open-Source-Software zur Analyse der Besucherzugriffe auf unserer Webseite. Matomo verwendet sogenannte Cookies. Was Cookies sind, haben wir Ihnen unter „4. Cookies“ erläutert. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseite werden auf Servern in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Ihre IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen unserer Webseite vollumfänglich nutzen können.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG für den Einsatz von Cookies.

6. Google Dienste

6.1. Google Analytics

Wir nutzten zur Optimierung unserer Webseite Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Ireland Limited Gordon House, Barrow Street Dublin 4. Irland, zur Erhebung, Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten von Besuchern auf unserer Webseite.  Erfasst werden hierbei folgende Daten: IP-Adresse Ihres Netzwerkes, den Referrer-URL, Datum und Uhrzeit der Serveranfrage, den verwendeten Browser und das Betriebssystem Ihres Endgerätes. Bei der Nutzung von Google-Analytics erfolgt eine Weitergabe der zuvor genannten Daten an Google. 

Google Analytics 4 arbeitet anders als die Vorgängerversionen nicht mehr mittels Setzen von third party cookies, sondern mittels Auswertung von Traffic-Daten und des Nutzerverhaltens des Webseitenbesuchers. Die IP-Adresse Ihres Netzwerkes wird von Google automatisch gekürzt und anonymisiert, sodass eine direkte Identifizierung des Benutzers durch die IP-Adresse nicht möglich ist.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, wenn Sie uns Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung erteilt haben und § 25 Abs. 1 TDDDG für den Zugriff auf die Informationen Ihres Endgerätes (z.B. Desktop-PC, Notebook, Tablet, Smartphone).

Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google-Analytics finden Sie unter: Datenschutzerklärung – Datenschutzerklärung & Nutzungsbedingungen – Google.

6.2 Google reCaptcha

Wir verwenden den Google Dienst reCaptcha zur Feststellung, ob ein Mensch oder ein bot eine bestimmte Eingabe in unser Kontakt- oder Newsletter Formular eingibt. Hierbei werden durch Google folgende Daten verarbeitet: IP-Adresse des Netzwerkes, die aufgerufene Webseite, in welche das Captcha implementiert ist, Datum und Dauer des Abrufs, verwendeter Browser und Betriebssystem, Google-Account (wenn vorhanden), Mausbewegungen und Tastaturanschläge auf der reCaptcha Fläche mittels eines JavaSkript-Elemets, sowie Aufgaben, bei welchen Sie Bilder identifizieren müssen. Zudem verwendet das Captcha die Cookies des Google-Accounts. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 4 LDSG, da die Verarbeitung erforderlich ist, um Ihnen das Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse anbieten zu können und § 25 TDDDG für den Zugriff auf die Informationen Ihres Endgerätes (Desktop-PC, Notebook, Tablet, Smartphone) und den Einsatz von Cookies.

7. Verwendung der Dienste der Myra Security GmbH

Unsere Website nutzt die Dienste der Myra Security GmbH (DE), Landsberger Str. 187, 80687 München. Der Zweck des Dienstes ist die sichere verschlüsselte Datenübertragung im Internet (SSL), die Optimierung der weltweiten Website-Performance durch das Myra Content Delivery Network (CDN) und die Verbesserung der Sicherheit und des Schutzes vor Cyberangriffen durch die Myra Hyperscale Web Application Firewall (WAF). Als deutscher IT-Sicherheitsanbieter erfüllt Myra die hohen DSGVO-Standards für die Verarbeitung von Daten zuverlässig. 

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO, ErwG 49 DSGVO, da der Dienst für die technische Sicherheit der Website zwingend erforderlich und verhältnismäßig ist und wir daher ein berechtigtes Interesse an der Verwendung des Dienstes haben.

8. Social Media

Die Datenschutzerklärung zur Social-Media-Präsenz der Stadt Heilbronn finden Sie hier.

9. Verlinkung auf externe Social-Networks und Framing

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher verzichten wir auf die direkte Implementierung von Social-Plugins. Auf unserer Webseite setzen wir lediglich Hyperlinks auf das jeweilige Social-Network ein. Durch das bloße Setzen des Hyperlinks findet keine Datenverarbeitung statt. Beim Anklicken des jeweiligen Hyperlinks werden Sie auf die betreffenden Social-Network-Seiten (Facebook, Instagram, X, YouTube, LinkedIn, TikTok) weitergeleitet. Dort gelten die jeweiligen Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Network-Seite.

Wir betten Videos der Social-Media-Plattform YouTube in unsere Webseite ein (sog. Inline-Linking oder Framing). Das Video ist dabei auf der Webseite von YouTube gespeichert und wird über unsere Webseite unverändert abgebildet. Bevor Sie das eingebettete YouTube Video abspielen können, müssen Sie der Nutzung des Dienstes durch Anklicken des Hinweisbuttons Ihre Zustimmung erteilen. Bitte beachten Sie, dass durch Aktivierung des Framing-Dienstes eine Datenübertragung (z.B. Ihrer IP-Adresse) an das YouTube erfolgt, unabhängig davon, ob Sie ein Nutzerkonto bei YouTube besitzen. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist dabei der Social-Network-Betreiber YouTube. 

Informationen zum Datenschutz bei YouTube finden Sie unter: Datenschutzeinstellungen von YouTube - Wie funktioniert YouTube? Bitte beachten Sie, dass hierbei eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch Google auch außerhalb der EU (USA) erfolgt. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

10. Übersetzung mittels Conword

Die Stadt Heilbronn nutzt das DSGVO-konforme Übersetzungsprogramm Conword.io zur Übersetzung der Inhalte auf www.heilbronn.de in Echtzeit. Bei Conword werden keine Nutzerdaten gespeichert, die nicht zur Funktion benötigt werden. Alle Partner und Dienstleister sitzen innerhalb der EU und handeln im Sinne der DSGVO. Die Übersetzungen werden durch DeepL SE generiert. DeepL versendet dabei alle Texte verschlüsselt und speichert sie nicht. Es findet mit den versendeten Texten kein Training der künstlichen Intelligenz statt. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 4 LDSG für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG für die Speicherung von Cookies.

Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Conword finden Sie unter: Datenschutzerklärung - conword.io.

11. Chatbot

Die Datenschutzerklärung zum Chatbot Kilian finden Sie hier.

12. Speicherdauer

Wir löschen Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, wenn Sie eine etwaige Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widerrufen beziehungsweise wenn der Zweck der Verarbeitung entfällt und der Löschung keine berechtigten Interessen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Im letztgenannten Fall werden Ihre Daten für eine weitere Verarbeitung gesperrt und nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist endgültig gelöscht.

13. Betroffenenrechte

Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie nach der DSGVO folgende Rechte:

Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO

Sie haben das Recht, eine Auskunft darüber zu verlangen, ob wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten; ist dies der Fall, haben Sie ein Auskunftsrecht über diese verarbeiteten personenbezogenen Daten und über die in Art. 15 Abs. 1 DSGVO aufgeführten Informationen.

Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO

Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten beziehungsweise die Vervollständigung Sie betreffender unvollständiger Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO

Sie haben das Recht zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, wenn einer der in Art. 17 Abs. 1 DSGVO aufgeführten Gründe vorliegt.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO

Sie haben das Recht, die Einschränkung von Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn einer der in Art. 18 Abs. 1 DSGVO aufgeführten Gründe vorliegt.

Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO

 Sie haben das Recht, bei Vorliegen einer der in Art. 20 DSGVO aufgeführten Fällen, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, beziehungsweise die Übermittlung dieser Daten an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.

Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Widerrufsrecht nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO

Sie haben das Recht, sofern wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage einer von Ihnen erteilten Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO verarbeiten, der Datenverarbeitung für die Zukunft zu widersprechen. Bitte beachten Sie, dass durch den Widerruf der Einwilligung die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf unberührt bleibt. 

Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt.

Die für die Stadt Heilbronn zuständige Aufsichtsbehörde ist gemäß § 25 Abs. 1 S. 1 LDSG der

Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart
Postfach 10 29 32
70025 Stuttgart
Tel.: 0711/615541-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de

Stand: Februar 2025