Bürgerservice A-Z

Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)

Seit Anfang Juli 2012 sind Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in Heilbronn unterwegs, um nach dem Rechten zu sehen – zu Fuß, per Fahrzeug oder Segway. Zu erkennen sind diese auch an ihren blauen Uniformen mit der Aufschrift „Polizeibehörde“. Die Ordnungshüter ersetzen nicht die Polizei, sind dieser aber in ihrer Stellung gleichgestellt und arbeiten eng mit ihr zusammen. Die Verfolgung von Straftaten bleibt jedoch weiterhin der Polizei vorbehalten.

Aufgabe des KOD ist es, Ordnungsstörungen zu unterbinden und Präsenz zu zeigen. Dazu zählt, die Sicherheitslage in Heilbronn zu erhöhen und das Sicherheitsempfinden für alle Menschen im öffentlichen Raum zu stärken. Auf Störenfriede wird ein besonderes Augenmerk gelegt. Daher ist der KOD auch Ansprechpartner für Fragen und Hinweise der Bürger. Erfahrungsgemäß sind die bei der Stadtverwaltung eingehenden Beschwerden aus der Bevölkerung frühe Indikatoren für aufkommende Problembereiche im Stadtgebiet. Mit dem KOD kann die Stadtverwaltung früher und gezielter als bisher möglich, diesen Entwicklungen begegnen und Ordnungsstörungen wie z.B. Pöbeln, Lärmen, Spucken, Urinieren, Kaugummi, Zigaretten, Müll usw. nachgehen.

Eingesetzt wird der KOD im gesamten Stadtgebiet mit dem Schwerpunkt Innenstadt. Die Dienstzeit der Mitarbeiter richtet sich nach einem Einsatzzeitrahmen sowohl am Tag, aber auch nachts bis 24 Uhr, der auch den Dienst am Wochenende beinhaltet.

KOD und Streetwork (KOS)

Einmalig in Baden-Württemberg ist die Zusammenarbeit des KOD mit dem ebenfalls im Juli 2012 neu geschaffenen Kommunalen Streetwork (KOS). Vier Streetworker und Streetworkerinnen des Vereins für Jugendhilfe und der Caritas kümmern sich im Auftrag der Stadt Heilbronn um Suchtkranke, Obdachlose und auffällige Jugendgruppen in der Innenstadt. Auf diese Menschen zuzugehen und ihnen Beratungs- und Hilfsangebote aufzuzeigen, ist der Arbeitsschwerpunkt der aufsuchenden Straßensozialarbeit. Der Kontakt zu Personen und Gruppen mit Suchtauffälligkeiten und Vermittlungshemmnissen bildet die Grundlage der Kooperation zwischen KOD und Streetwork. Ziel ist die Vermeidung von „Straßenkarrieren“. Damit kommt dem KOD eine wichtige Schnittstellenfunktion gegenüber Polizei und Streetwork zu.

Städtischer Vollzugsdienst

Wie die Kollegen und Kolleginnen des Kommunalen Ordnungsdienstes sind die städtischen Vollzugsbediensteten (VZD) ebenso Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Heilbronn, denen bestimmte polizeiliche Aufgaben übertragen wurden. Bei der Erledigung dieser Aufgaben haben sie gleichfalls die Stellung von Polizeibeamten nach dem Polizeigesetz und dürfen beispielsweise Verwarnungen aussprechen und Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige bringen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und Sauberkeit im Stadtgebiet.

Zu den Aufgaben des VZD gehören insbesondere die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs nicht nur auf Heilbronns Straßen sowie Kontrollen in Park- und Erholungsanlagen und auf Kinderspielplätzen, um Verstöße gegen Rechtsvorschriften festzustellen und anzuzeigen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VZD im Außendienst sind an ihrer Uniform zu erkennen. Sie sind mit städtischen Fahrzeugen, Dienstfahrrädern oder auf Fußstreife im gesamten Stadtgebiet unterwegs.