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Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet
Heilbronn ist eine tolerante und weltoffene Stadt
Der Heilbronner Gemeinderat hat zu Beginn seiner Sitzung am heutigen Donnerstag, 23. November, eine Resolution gegen jede Form des Antisemitismus, Rassismus, Hass, Gewalt, Terror und Krieg verabschiedet.
„Heilbronn ist eine tolerante und weltoffene Stadt, in der sich jede hier lebende Person frei entfalten können soll. Der Gemeinderat der Stadt Heilbronn verurteilt deshalb jede Form von Antisemitismus, Rassismus, Hass, Gewalt, Terror und Krieg“, heißt es in der Resolution, die auf Initiative der CDU-Fraktion eingebracht worden war.
Deutschland trage vor dem Hintergrund der Ermordung von sechs Millionen europäischer Juden eine besondere Verantwortung. Die zunehmenden antisemitischen Vorfälle und Übergriffe in Deutschland werden klar verurteilt und das Einstehen für das Existenzrecht Israels als Teil der deutschen Staatsräson betont.
„Meinungsfreiheit ist und bleibt uns ein hohes Gut“, heißt es weiter. Jedoch habe auch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit seine Grenzen. Diese seien erreicht, wenn Andersdenkende oder Andersgläubige diffamiert, herabgewürdigt, beleidigt oder verächtlich gemacht oder gar tätlich angegriffen würden. „Wer Gewalt und Hass gutheißt, befördert, schürt oder ausübt, missbraucht sein Recht auf Meinungsfreiheit und stellt sich außerhalb unserer verfassungsmäßigen Ordnung sowie unserer Gesellschaft. Wer möchte, dass man seine eigene Meinung respektiert, muss auch andere Meinungen respektieren.“
Mit der aktuellen Resolution reagiert der Gemeinderat auf die gegenwärtigen Ereignisse. Er greift dabei seine am 23. März 2018 verabschiedete und am 24. Oktober 2019 erneuerte Resolution gegen Antisemitismus auf. 2019 war es der Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) gewesen, die den Gemeinderat zu diesem Schritt veranlasste.