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„Öffnen mit Sicherheit“
Oberbürgermeister Harry Mergel zur aktuellen Diskussion
In diesen Tagen wird immer wieder der Ruf laut, die Stadt Heilbronn solle sich nach dem Vorbild Tübingens als Modellstadt zum Thema „Öffnen mit Sicherheit“ bewerben. Mit dieser kurzen Information möchte ich Ihnen nochmal unsere Position in dieser Frage verdeutlichen.
Wie die Kollegen in den anderen großen Städten des Landes und ganz auf der Linie des baden-württembergischen Städtetags, beobachte ich den Verlauf des Tübinger Modellversuchs mit großem Interesse, Sympathie und bin sehr gespannt auf die Ergebnisse.
Nicht logisch und auch keineswegs zielführend ist es aus meiner Sicht aber, denselben Versuch ein zweites Mal zu starten, lediglich an anderen Orten. Der Tübinger Modellversuch wird wissenschaftlich begleitet und ausgewertet. Das ist ein ganz wesentliches Qualitätsmerkmal dieses Modells, das nicht ohne Weiteres kopiert werden kann. Gerade nach den Pannen der Vergangenheit und aufgrund der weiter steigenden Inzidenz müssen die künftigen Maßnahmen eine hohe Qualität haben - Aktionismus bringt uns da nicht weiter.
Aus diesen Gründen haben wir uns auch im Vorstand des Städtetags dazu entschieden, das Ergebnis des Tübinger Modells abzuwarten. Es ist ohnehin bis 4. April - also noch gut eine Woche - befristet. Das erklärte Ziel ist es, mit den fundierten Erkenntnissen aus Tübingen umgehend eine landesweite Strategie, mit einem klaren Kriterienkatalog hinterlegt, zu etablieren. Dieser kann auf dem in Tübingen bewährten Instrumentarium aufbauen und eventuell auch durch spezielle lokale Maßnahmen ergänzt werden. Alle Städte und Gemeinden, die diese Kriterien erfüllen, sollen dann die Öffnungen in den Bereichen Handel, Gastronomie, Kultur und Sport vollziehen können.
Zusammengefasst lautet mein Plädoyer: Landesweite Öffnungsstrategie auf der Basis der Ergebnisse des Tübinger Modellversuchs, hinterlegt mit klaren Kriterien.
Sollten die Ergebnisse des Tübinger Modells Grundlage für das weitere Vorgehen des Landes geeignet sein, was ich hoffe, ist die Stadt Heilbronn in der Lage, das Tübinger Instrumentarium sofort umzusetzen.
So steht in Heilbronn bereits jetzt ein umfangreiches, täglich wachsendes, Angebot an Schnelltest-Stationen für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Auch die Luca-App ist an das Gesundheitsamt angebunden und einsatzbereit.
Harry Mergel
Oberbürgermeister Stadt Heilbronn