Sitzungsstand
Tagesordnung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 14. Mai 2024
im Großen Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 7
TOP 1. DS 113 Südwestdeutsche Salzwerke AG: Jahresabschluss 2023 und Hauptversammlung
TOP 2. DS 109 Bemessungsgrundlage der Konzessionsabgabe für Fernwärme: Änderung des Fernwärmekonzessionsvertrags zwischen der Stadt Heilbronn und der Heilbronner Versorgungs GmbH
TOP 3. DS 107 Standortentscheidungen und weiteres Vorgehen für die neue Innenstadtgrundschule: Vorprojektbeschluss
TOP 4. DS 090 Neubau Neckartalschule und Neuordnung Campus Landwehrstraße: Vorgezogener Baubeschluss für die Bauleistungen Umgestaltung Pausenhof Grünewaldschule sowie Rück- und Neubau Kinderspielplatz Salzburger Straße und Vergabe der Bauleistungen
TOP 5. DS 126 Machbarkeitsstudie Schulschwimmhalle (Antrag GRÜNE vom 28. Januar 2024)
TOP 6. DS 104 Änderung der Benutzungsordnung mit Gebührenverzeichnis der Stadtbibliothek
TOP 7. DS 118 Ambulante ärztliche Versorgung: Kommunale Unterstützung bei der Nachbesetzung von Arztsitzen
TOP 8. DS 078 Grundstücksanhandgabe Neckarbogen: Baufelder F und G
TOP 9. Baugebiet Längelter
TOP 9.1 DS 106 Rahmenplankonzept
TOP 9. Baugebiet Längelter
TOP 9.2 DS 079 Vorkaufsrechtssatzung: Satzungsbeschluss
TOP 10. DS 105 Bebauungsplan 29B/18 Heilbronn-Böckingen, Schule und Markt Alt-Böckingen: Satzungsbeschluss
TOP 11. DS 116 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heilbronn
TOP 12. Anträge aus der Mitte des Gemeinderats: Antrag SPD vom 18. April 2024 Bürgerbeteiligung Gestaltungsrichtlinien
TOP 13. Bekanntgaben
TOP 13.1 allgemeiner Art
TOP 13.2 in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse